Bürgerliche Wählervereinigung

Die Sitzung des Gemeinderates im Dezember fand nicht wie üblich im Sitzungssal des Rathauses, sondern im Foyer der Wilhelm-Enßle-Halle statt.

Grund war eine am Wochenende durchgeführte Ölung des Parketts im Sitzungssaal, die zu unerträglichen Ausdünstungen führte.

Aber auch in den ungewohnten Räumlichkeiten gab es in der letzten Sitzung des Jahres 2014 eine prall gefüllte Tagesordnung.

So wurde BWV-Gemeinderat Karl-Heinz Siegle nachträglich für 10-jährige Gemeinderatstätigkeit nachträglich geehrt, da diese Ehrung seinerzeit versäumt wurde.

Der Haushaltsplan für 2015 wurde vorgestellt, Bürgermeister Breiter stimmte den Gemeinderat und die leider wenig zahlreich vertretenen Bürger auf härtere Zeiten ein, da die Schulden unserer Gemeinde 2015 von heute 7,7Mio. € auf über 12Mio. € anwachsen werden. Dies bedeutet eine pro-Kopf-Verschuldung von 907€. 2016 werden die Schulden weiter anwachsen und 2017 ihren Höchststand von 16,2Mio. € erreichen. Ab 2018 sollen die Schulden wieder zurückgehen, bzw. zurückgezahlt werden können.

Kämmerer Mayer erläuterte die Investitions- und Finanzplanung sowie die Wirtschaftspläne für die Gemeindeeigenen Betriebe „Gemeindewerke“ und „Abwasserbeseitigung“.

Die Gemeinderäte bekamen in bekannter Weise als Weihnachtslektüre den detaillierten Haushaltsplan mit 712 Seiten, zu dem die Fraktionen in der Sitzung des Gemeinderates am 26. Januar mit den Haushaltsreden Stellung nehmen werden. Wir freuen uns auf reges Interesse und Teilnahme der Bürgerschaft, die wir zur Sitzung herzlich einladen!

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Vorstellung des Wirtschaftsplanes des Remstalwerks und der Beitritt zur Gartenschau GmbH, der Koordinations- und Vermarktungsgesellschaft der interkommunalen Gartenschau 2019. Nach intensiver und kontroverser Diskussion konnten wir BWV-Gemeinderäte unter Zurückstellung unserer Bedenken bezüglich der auf uns zukommenden Kosten dem Betritt unserer Gemeinde zur GmbH zustimmen, da wir der Überzeugung sind, dass die interkommunale Gartenschau in 16 Gemeinden einen gigantischen Kommunikations-, Koordinations- und Abstimmungsaufwand benötigt, der nur von einer übergeordneten Koordinationsstruktur gestemmt werden kann. Ohne zentrale Koordination bliebe die iKG ein Flickenteppich und würde auch bei uns in Remshalden nicht zum Erfolg und damit nicht zum Wohle unserer Gemeinde beitragen!

Wir werden die weiteren Aktivitäten in der Planung und Organisation der iKG kritisch und konstruktiv begleiten, um 2019 eine für unseren Ort gewinnbringende Großveranstaltung zu erhalten.

Für die BWV Remshalden, Tobias Schädel


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